• Wenn einer eine Reise tut …

    …sollte er (oder sie) – zumindest bei Flugreisen – die genaue Definition parat haben, was die EU-Handgepäckrichtlinie unter „Flüssigkeit/Cremes/Gels“ versteht – sonst kann er an den Sicherheitskontrollen seinem Eigentum Adieu sagen – wie es z. B. einem Reisenden erging, der sich seine eigene Bordverpflegung mitnehmen wollte (wir kennen ja alle die Sparmaßnahmen der Fluggesellsc ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 180 Leser -
  • BRAK auf Abwegen

    Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) irrt Der Kollege Feske weist in seinem Beitrag Berufsrecht für Anfänger daraufhin, daß die Bundesrechtsanwaltskammer in ihrem Newsletter zum beA falsche Rechtsauskünfte erteilt: Änderungen in der Kanzleistruktur wie beispielsweise eine Auflösung sind (außer bei zugelassenen Rechtsanwaltsgesellschaften) grundsätzlich nicht meldepflichtig, Liebe Kollegen, na.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 210 Leser -
  • Sachlichkeitsgebot für den Rechtsanwalt

    Sachlichkeitsgebot mal so – mal so Das Sachlichkeitsgebot ist der Aufhänger für unsere Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Mangelhafte Fähigkeiten vorzuwerfen geht zu weit anstatt Boshaftigkeiten zu verbreiten und infame Unterstellungen wie die ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 253 Leser -
  • Schönheitsreparaturen durch den Mieter – bald Wunschdenken?

    Die 67. Mietberufungskammer des Landgerichts Berlin ist doch immer wieder für Überraschungen gut: Bisher konnte man wenigstens die Vereinbarung „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter.“ guten Gewissens wirksam im Mietvertrag vereinbaren. Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung – unwirksam? Das steht nunmehr auf dem Prüfstand; die Kammer ist der Meinung, dass die ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 173 Leser -
  • EUGH stärkt Gutglaubensschutz bei Differenzbesteuerung

    Der Europäische Gerichtshof hat den Finanzbehörden bei der Versagung der Differenzbesteuerung einen Riegel vorgeschoben. Am 18.05.2017 (C-624/15) wurde klargestellt, daß ein litauischer Autohändler auf die Angaben auf der Rechnung des dänischen Autohändlers vertrauen durfte. Was war passiert? Dem vorlegenden Gericht stellt sich daher die Frage, ob ein Steuerpflichtiger, der ...

    Dr. Schmitz & Partner- 75 Leser -
  • Weltpostvertrag

    Ein Einschreiben/Rückschein nach Frankreich. Kein Problem, man geht zur Post und schickt es ab. Schon zwei Tage später kommt der Postbote und bringt das Schreiben zurück. Da hat die Post wohl nicht die richtigen Aufkleber zur Hand gehabt: Es ist schon ein starkes Stück, daß die Hauptstelle in Fr ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 183 Leser -
  • Auf der Suche: Neue Büroräume für Dr. Schmitz & Partner!

    Wir mussten feststellen, dass allein eine Adresse am Kurfürstendamm, von den Berlinern liebevoll Ku-Damm genannt, keine Garantie für ein gepflegtes und ordentlich bewirtschaftes Haus ist. Wir suchen daher zum 15. September 2017 neue Räume! Wo: Bevorzugt werden Halensee und Wilmersdorf, damit unsere Mandanten/innen sich nicht allzu sehr umgewöhnen müssen.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 149 Leser -
  • Watschn aus Karlsruhe für den Gesetzgeber

    Von den großen Presseorganen scheint sich keiner dafür zu interessieren. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof hat mit der Entscheidung vom 07.02.2017 – 1 BGs 74/17 – den Antrag des Cum/Ex Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages auf Durchsuchung der Praxisräume von Anwälten abgelehnt. Eine lesenswerte Entscheidung mit Nachhilfecharakter: Gewaltenteilung leicht gemacht.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 94 Leser -
  • Schlag mich, bitte, bitte, schlag mich!

    oder wie soll ich das sonst verstehen? Wir informieren den Mandanten schriftlich vor Wochen, daß heute Fristablauf ist und wir nur auf ausdrückliche schriftliche Weisung das hohe Gericht anrufen werden. Um 14:03 Uhr geht eine eMail mit dem Auftrag bei uns ein. In eiligen Sache ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 271 Leser -
  • Der Elektronische Rechtsverkehr andersrum

    Da wird immer behauptet, die Justiz, insbesondere die Gerichte, könnten nicht mit den modernen Medien umgehen. Manchmal sind die Gerichte sogar schneller als die Post (erlaubt). Die Entscheidung des Kammergerichtes (KG, Beschl. v. 29.03.2017 – 1 Ws 19/16) ist bereits bei juris und dem Kollegen Burhoff am 04.04.217 veröffentlicht und kommentiert, bevor sie uns am 06.04.2017 ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 152 Leser -
  • Danke, U.F.!

    Hier ist heute eine Kiste mit leckerem deutschen Rotwein eingetroffen. Da der Kiste keine Karte des edlen Spenders beigefügt war, sondern nur der Name, auf diesem Weg unser herzliches Dankeschön. Ein wunderbares ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 109 Leser -
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